Bundesratsinitiative soll Clubs aus der Vergnügungsstättenverordnung herauslösen

Die CDU-Fraktion Berlin kündigt eine Bundesratsinitiative an, um Clubs aus der Vergnügungsstättenverordnung heraus zu lösen und als Kultureinrichtungen anzuerkennen.

Clubs sollen in der Bauordnung-Definition als "Anlagen für kulturelle und sportliche Zwecke" mit Opern- und Konzerthäusern gleichgestellt werden. Dadurch wird eine günstigere Bewertung des Lärmschutzes möglich.

Die CDU begründet ihren Antrag mit der Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte seit der deutschen Wiedervereinigung:

Berlin hat sich …  zu einem Sehnsuchtsort der Kreativen weltweit entwickelt. Neben dem Bereich der Bildenden Kunst ist insbesondere der Bereich der Musik charakteristisch für die Kreativszene Berlins. Nicht nur, dass Berlin durch den Firmensitz zahlreicher Unterhaltungskonzerne, aber auch den unzähligen Studios, zur unumstrittenen Hauptstadt der Musikindustrie in Deutschland geworden ist. Auch die zahlreichen Clubs und weitere musikalische Kulturorte sind ein wichtiges Indiz für die große Bedeutung der Musik für den Kreativstandort Berlin.

Als Ziel wird ganz klar benannt, das fortschreitende Clubsterben aufzuhalten. Sonst drohe der unwiederbringliche Verlust wichtiger Kulturinstitutionen, die fast 10.000 Menschen beschäftigten und einen jährlichen Umsatz von über 200 Millionen Euro alleine in Berlin erwirtschaften.