Claudia Roth diskutiert mit Bund, Ländern und Kommunen den Kulturschutz in der Energiekrise

Im Rahmen des Spitzengesprächs zu den Auswirkungen der Energiekrise auf die Kultur hat Claudia Roth mit der Kulturministerkonferenz und den kommunalen Spitzenverbänden Empfehlungen und Beschlüsse verabschiedet, um das kulturelle Leben in Deutschland zu sichern.

Bereits bei einem ersten Sondierungsgespräch im August 2022 konnte Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, gemeinsam mit verschiedenen Kultureinrichtungen und Minister/innen der Länder feststellen, dass die durch den russische Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise verheerende Auswirkungen auf die Kultur in Deutschland haben kann. 

Kulturbereich muss funktionsfähig bleiben

Aufbauend auf diesem ersten Gespräch hat sich Claudia Roth im September 2022 erneut mit der Kulturministerkonferenz (Kultur-KMK) und den kommunalen Spitzenverbänden getroffen, um sich auf Forderungen und Empfehlungen zu einigen.

Denn, so sind sich alle Beteiligten einig, Kunst und Kultur müssten als tragende und verbindende Elemente der deutschen Gesellschaft gerade in Zeiten der Krise geschützt werden, damit sie auch weiterhin ihren unverzichtbaren Beitrag zur gesellschaftlichen Selbstverständigung leisten können. 

Aus der letzten Krise lernen

Von Seiten der Bundesregierung heißt es, dass bereits jetzt Empfehlungen ausgesprochen wurden, mit denen im Fall einer Gasnotlage (Notfallstufe des Notfallplans Gas) "Kulturgut bewahrende Einrichtungen von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe als schützenswerter Teil der kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert" und möglicherweise priorisiert werden können. 

Claudia Roth betont in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, "in diesen schwierigen Zeiten zusammenzustehen und aus den Fehlern der Corona-Pandemie zu lernen". Dies sei ein wichtiges Signal für die Kultur, die Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen. Denn: 

"Nur gemeinsam, mit unserer aller Expertise und Kraft, können wir die großen Herausforderungen bewältigen. Der Bund wird daher zur Bewältigung der rapide steigenden Energiekosten die Kultureinrichtungen in Deutschland zielgerichtet mit Restmitteln des Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen unterstützen."

Doppelte Verantwortung

Ina Brandes, Vorsitzende der Kulturministerkonferenz und Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, betont das Ziel der Versammelten, dafür zu sorgen, dass Kultureinrichtungen in Deutschland trotz Krise geöffnet bleiben können.

Auch kritische Infrastrukturen wie Archive oder Sammlungen, in denen bestimmte klimatische Bedingungen aufrechterhalten werden müssen, müssten geschützt werden. Klar sei aber auch, dass auch die Kultur einen spürbaren Beitrag zum Energiesparen leisten müsse.