Klage der Lyrics-Website Genius gegen Google wegen "gestohlener Songtexte" endgültig gescheitert

Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Antrag von Genius abgelehnt, die in den Vorinstanzen abgewiesene Klage gegen Google wieder aufleben zu lassen. Die Lyrics-Website hatte die Suchmaschine beschuldigt, ihre Songtext-Transkriptionen zu übernehmen. 

Zuvor hatte bereits ein US-Bundesbezirksgericht die Klage von Genius abgewiesen. Die Berufung von Genius bei einem US-Bundesberufungsgericht blieb ebenso erfolglos wie der Versuch, den US-Supreme Court zur Annahme des Falls zu bewegen.

Der Antrag von Genius auf Wiederaufnahme des Verfahrens erhielt nicht die nötige Unterstützung von vier Richtern des US-Supreme Courts. Damit ist das Verfahren rechtlich abgeschlossen.

Die Anschuldigungen

Genius beschuldigte Google 2019 der Bereicherung durch das unrechtmäßige Kopieren von Songtexten, weil das Unternehmen die Lyrics von Genius auf ihrer eigenen Seite LyricFind verwende. Diese würde zudem bei Suchanfragen immer zuerst angezeigt werden. 

Das betrachtet Genius als wettbewerbswidriges und unfaires Verhalten von Google. Genius erleide dadurch hohe Einnahmeeinbußen.

Komplizierter Sachverhalt

Genius war bislang eine der wenigen Webseiten, die Lyrics mit hoher Gewissheit komplett richtig angezeigt haben. Diese hohe Genauigkeit kommt daher, dass Genius seit  jeher mit den Künstlern selbst zusammenarbeitet, um so auch schnell gesungene oder gerappte Texte richtig wiedergeben zu können. 

Trotz dieser Zusammenarbeit besitzt Genius keine Urheberrechte an Texten, diese halten weiterhin nur die Künstler selbst. Aus diesem Grund scheiterte Genius vor mehreren US-Bundesgerichten.

Genius verklagte Google wegen unfairen Wettbewerbs, aber die zuständigen Gerichte sahen im Streitfall vornehmlich eine Copyright-Problematik. Da Genius aber kein Copyright an den Songtexten beanspruchen kann, lief die Klage ins Leere und wurde von allen Instanzen abgewiesen.