Nach Lizenzstreit: Italienische Wettbewerbsbehörde ermittelt gegen Meta

Nach gescheiterten Lizenzverhandlungen zwischen Meta und der italienischen Verwertungsgesellschaft SIAE hatte Meta die Songs von tausenden italienischen Songwriter/innen von Facebook und Instagram ausgeschlossen. Jetzt ermittelt die italienische Wettbewerbsbehörde wegen Machtmissbrauch gegen Meta.

Nachdem der Facebook-Mutterkonzern Meta und die italienische Verwertungsgesellschaft SIAE sich in ihrer jüngsten Vertragsrunde nicht auf ein Lizenzabkommen für die Nutzung der Musik der von SIAE vertretenen Künstler/innen einigen konnten, reagierte Meta mit drastischen Schritten.

Ausgelöscht

Statt eine gütliche Einigung zu suchen, hatte das Social Media-Unternehmen Ende März 2023 kurzerhand damit begonnen, sämtliche Songs von SIAE-Mitgliedern auf Facebook und Instagram zu sperren.

Davon betroffen sind tausende italienische Songwriter/innen, deren Inhalte in vielen Ländern nicht mehr in Posts und Videos eingebettet werden können. Schon damals warf SIAE dem Social-Media Riesen unfaires und intransparentes Verhalten vor. 

Meta habe der SIAE schlicht ein neues Lizenzabkommen vorgesetzt, dass diese unterschreiben sollte – eine gemeinsame (Neu-)Bewertung des Kataloges habe nicht stattgefunden. Darüber hinaus solle Meta der SIAE bereits mit dem Entfernen der Inhalte gedroht haben, sollte die Verwertungsgesellschaft die vorgelegte Lizenzvereinbarung nicht annehmen. 

Vorwürfe im Detail

Nun hat sich die italienische Wettbewerbsbehörde eingeschaltet und ermittelt wegen dem Vorwurf des Machtmissbrauchs gegen Meta: Laut Wettbewerbsbehörde habe Meta mit der Unterbrechung der Verhandlung und Stummschaltung der vertretenen Musiker/innen die wirtschaftliche Abhängigkeit der SIAE ausgenutzt und die Wettbewerbsfähigkeit der Verwertungsgesellschaft beeinträchtigt.

Ebenso verhindere der Konzern, dass die von SIAE vertretenen Musiker/innen die Verbraucher beziehungsweise User in den sozialen Medien erreichen könnten. Meta selbst hat laut dpa angegeben, zur Zusammenarbeit mit der italienischen Behörde grundsätzlich bereit zu sein und eine Einigung mit der SIAE erzielen zu wollen, "die alle Parteien zufrieden stellt".