Lizenzstreit: Meta entfernt Songs von tausenden italienischen Songwriter/innen auf Facebook und Instagram

Der Facebook-Mutterkonzern Meta entfernt das Musikrepertoire der italienischen Verwertungsgesellschaft SIAE nach gescheiterten Lizenzverhandlungen von sämtlichen Plattformen. Damit sind künftig Songs von tausenden italienischen Songwriter/innen nicht mehr auf Facebook und Instagram verfügbar.

Die italienische Verwertungsgesellschaft SIAE vertritt Zehntausende Songwriter/innen und Musikautor/innen in Italien. In einer Pressemitteilung hat diese nun bekannt gegeben, dass Meta sämtliche Lieder von SIAE-Mitgliedern von Diensten wie Instagram oder Facebook ausschließen will. 

Mit der Drohung reagiert Meta darauf, dass die SIAE einem neuen Vorschlag für ein Lizenzabkommen zwischen der Verwertungsgesellschaft und dem Social Media-Riesen nicht zugestimmt hat: Die letzte Lizenzvereinbarung zwischen den beiden Parteien ist Anfang 2023 ausgelaufen. 

Keine Chance

In ihrer Presseerklärung gibt die SIAE an, dass sie aufgefordert wurde, ein von Meta vorgeschlagenes Lizenzabkommen anzunehmen, ohne dass davor eine transparente, gemeinsame Bewertung des SIAE-Repertoires erfolgt sei. In der Weigerung von Meta, relevante Informationen offenzulegen, sehe die SIAE einen Verstoß gegen die Urheberrechts-Richtlinie der EU. 

Meta habe einen Pauschalwert vorgeschlagen, bei dem nicht ausgemacht werden könne, ob es sich um eine faire Entschädigung der Rechteinhaber/innen für die Verwendung ihrer Musik auf den zu Meta gehörenden Plattformen handele. Dementsprechend habe SIAE sich gezwungen gesehen, das nicht verhandelbare Angebot abzulehnen. Daraufhin habe Meta begonnen, Inhalte aus dem SIAE-Repertoire von seinen Diensten zu entfernen. 

Gegenüber Music Buisness Worldwide (MBW)  hat SIAE angegeben, dass Meta bereits mit dem Entfernen der Inhalte gedroht haben soll, falls die Verwertungsgesellschaft die vorgelegte Lizenzvereinbarung nicht annehmen sollte. 

Songwriter/innen "fassungslos"

Das Vorhaben von Meta betrifft laut SIAE alle von der Verwertungsgesellschaft direkt verwalteten Werke. Ausgenommen sind Werke, die durch Unterlizenzen erworben wurden. Da es sich um eine Mehrgebietslizenz handele, sei die Entfernung der Inhalte in allen europäischen Ländern und auch außerhalb des EU-Gebiets (mit Ausnahme einiger Länder wie den USA) wirksam.

Facebook und Instagram-Nutzer in diesen Ländern können die durch SIAE geschützten Songs dann nicht mehr zur Untermalung ihrer Inhalte verwenden. Laut SIAE lässt Metas Entscheidung italienische Musikautor/innen und Songwriter/innen "fassungslos" zurück.

Drücken der Kosten von Lizenzgebühren als Sparmaßnahme?

Laut SIAE habe Meta das nicht verhandelbare Angebot mit einem "Budgetlimit" gerechtfertigt. Tatsächlich hatte der Tech-Gigant in letzter Zeit zahlreiche Entlassungen und weitere Sparmaßnahmen angekündigt. 

Die Musikverlagsbranche reagierte weltweit mit Kritik auf Metas Vorgehen. ICMP-Generaldirektor John Phelan erklärte in einem Statement, dass Meta in der Vergangenheit bereits mehrfach versucht habe, Lizenzgebühren in anderen Ländern zu drücken. Er erklärt:

"Was Meta tut, ist eine wenig überraschende Taktik der Gewaltanwendung, indem sie eine Gebühr nach dem Motto 'Nimm es oder lass es' verlangt und bei Nichtgefallen Musik entfernt, um zu versuchen, den Vertrag zu entwerten."

Meta begründet Vorgehen mit Urheberrechtsschutz

Meta selbst erkläre auf eine Anfrage von MBW, dass die Partnerschaftsvereinbarung mit SIAE nicht verlängert werden konnte und aus Urheberrechtsgründen keine von SIAE lizenzierten Werke mehr in der Musikbibliothek von Meta zur Verfügung stehen werden. Eine Einigung mit SIAE werde aber grundsätzlich angestrebt:

"Wir haben nach wie vor Musikverträge in mehr als 150 Ländern und sind weiterhin bestrebt, eine Einigung mit SIAE zu erzielen, die für alle Beteiligten funktioniert." 

Ob Meta zur Einigung noch ein transparenteres Angebot macht, wird sich zeigen – ebenso, ob diese Art von Verhandlungstaktik künftig auch bei Lizenzverträgen mit anderen Verwertungsgesellschaften wie etwa der deutschen GEMA zur Anwendung kommen wird.