Wahlprüfsteine des VUT: Was die Parteien kleinen und mittleren Musikunternehmen anbieten

Der Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. forderte die zur Bundestagswahl antretenden Parteien zu Stellungnahmen zu seinen zentralen Forderungen auf. Mit diesen Prüfsteinen möchte der Verband insbesondere kleine und mittlere Musikunternehmen informieren.

Während die Wahlprüfsteine der LiveKomm insbesondere club- und festivalrelevante Themen abfragen und der Bundesverband Popularmusik sich auf die Rolle der namensgebenden Popularmusik konzentriert, beleuchtet der VUT vor allem die für kleine und mittlere Musikunternehmen relevanten Einstellungen der Parteien.

Im Zuge des Versands des Thesenpapiers "Fünf Ideen zur Gestaltung der Musikwirtschaft" übermittelte der VUT gleichzeitig seine Wahlprüfsteine an fünf Parteien (SPD, CDU/CSU, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP), und forderte diese zu einer Stellungnahme auf.

Stärkere Rechte für Unternehmer

Zu den Prüfsteinen gehört z.B. die Frage nach der fairen Beteiligung an der Wertschöpfung und die damit einhergehende Forderung gleicher Regeln für gleiche Musikangebote. Während die CDU/CSU hier mit einem Verweis auf eine Änderung des Telemediengesetzes zustimmt, zeigt sich der Rest der Parteien hier eher abgeneigt.

Auch beim rechtlichen Schutz kleiner und mittlerer Musikunternehmen zeigt einzig die CDU/CSU den Willen, Gesetzesänderungen durchzusetzen, währen die anderen Parteien zu großen Teilen mit der bestehenden Lage zufrieden sind. Dahingegen äußern sich SPD, Grüne und die Linke sehr postitiv zur kontinuierlichen Musikwirtschaftsförderung, während CDU/CSU und die FDP dieser Forderung eher wenig Bedeutung zumessen.

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